Um eine digitale Dienstleistung handelt es sich, wenn sie über das Internet oder ähnliche elektronische Medien erbracht wird und deren Erbringung aufgrund ihrer Art im Wesentlichen automatisiert und nur mit minimaler menschlicher Beteiligung erfolgt. Abzugrenzen ist die elektronische Dienstleistung von Bestellungen die auf elektronischen Weg erfolgen aber dann mit menschlicher Beteiligung per Post oder persönliche abgeholt werden.

Nicht als elektronische Dienstleistung zu kategorisieren sind jene, bei denen lediglich das Endergebnis elektronisch übermittelt wird, beziehungsweise, wenn das elektronische Mittel nur als Kommunikationsmittel dient. Da bei Beratung durch Rechtsanwälte und Finanzberater hohe menschliche Beteiligung zu erwarten ist wird diese nicht als digitale Dienstleistung angesehen. Abzuwarten ist wie/ob  die Regelung  sich ändert, wenn die Künstliche Intelligenz die Beratung übernehmen kann.

Beispiel für Digitale Dienstleistungen – Cloud Computing 

Der Begriff Cloud-Computing beschreibt die Bereitstellung und Nutzung von IT-Infrastruktur und IT-Dienstleistungen über ein Netzwerk. Die im Cloud-Computing beinhalteten Technologien nutzen  das Internet beziehungsweise Intranet als Plattform. Über das Netz werden Verbindungen zu externen Servern hergestellt, über die verschiedene Anwendungen bereitgestellt werden.

Im Zusammenhang mit Cloud Computing und digitaler Dienstleistung ergeben sich zwei thematische Schwerpunkte: 

  1. Handelt es sich um bloße Miete oder digitale Dienstleistung 
  2. von welchem Ort aus werden die Dienstleistungen erbracht und was ist als Betriebsstätte anzusehen 

Bezüglich des ersten Schwerpunkts ist zu sagen: Cloud-Computing Services sind unstrittig als digitale Dienstleistungen zu kategorisieren. Man unterscheidet jedoch drei Arten von Plattformformen. Die Plattformen werden unterschieden je nachdem, um welche IT-Resource es sich bei dem Service handelt. Platform as a service (PaaS), Software as a Service (SaaS) und Infrastructure as a Service (IaaS). Alle Formen sind prinzipiell digitale Dienstleistungen, der dritte Punkt umfasst allerdings die IT-Leistungen und die Basisinfrastruktur.

Warum ist es wichtig die digitale Dienstleistung einem bestimmten Standort zuzurechnen? Falls das Umsatzsteuerrecht betroffen ist hat der EuGH eine kräftige Stimme, weil er für diesen Rechtsbereich zuständig ist. In der österreichischen Praxis bezüglich der Frage, ob es sich um eine Niederlassung handelt, hat sich die Ansicht über die Jahre geändert.  Ursprünglich ist man den Auslegungsgrundsätzen des BMF gefolgt, jedoch 2008 umgeschwenkt auf die Sichtweise des EuGH.

Das bedeutet im B2C Bereich ist die Betriebsstätte des Unternehmers maßgeblich, im B2B Bereich die Betriebsstätte des Empfängers der Leistung. 

Ihr Future-Law Team,

Sophie Martinetz & Sophie Werner

Sophie Martinetz